Stadtrat - 26.11.2020 - 19:00-22:45 Uhr


Sitzung
SR/078/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
in der Frankenhalle
Datum
26.11.2020
Zeit
19:00-22:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
Ö 1Bekanntgaben 
Ö 2Bekanntgabe von Beschlüssen aus den letzten nichtöffentlichen Sitzungen 
Ö 3Erlass einer Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2020 - 2026;
Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Anwesend: 24

 
Ö 4Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes;
Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Anwesend: 24

 
Ö 5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020;
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 6Dynamisches Leitprogramm;
Abschließende Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 7Stromliefer- und Sondervertrag (Sammelvertrag) 01.01.-31.12.2021;
Beschlussfassung über den Vertragsabschluss mit der EZV Energie- und Service GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 8Straßen- und tiefbautechnische Erschließungsmaßnahme Baugebiet "Krötenhecken - Restteil";
Beschlussfassung über die Ausführungsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 9Beteiligung der Stadt an der 1. Änderung des Regionalplans Südhessen;
Behördenbeteiligung an der 1. Änderung des Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24