Sitzung 27.07.2017 Stadtrat

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Sitzung:SR/033/2017Gremium:Stadtrat
Datum:27.07.2017Zeit:19:00-23:59
Ort/Raum:in Streit (Streitberghalle)
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bekanntgaben    
2Besetzung der städtischen Ausschüsse    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22  
3StadtBAU GmbH;
1. Jahresbericht der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
2. Feststellung des Jahresergebnisses 2016
3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22  
4Bereitstellung von stadteigenen Grundstücken für Mobilfunkmasten;
Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage in den Stadtteilen Mechenhard und Streit; gegebenenfalls Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Anwesend: 22  
5Kinderbildung und Betreuung    
5.1Städtische Kindergärten;
Aktuelle Belegungszahlen und deren Auswirkungen auf das Kindergartenjahr 2017-2018
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22  
5.1.1Bedarfserhebung- und anerkennung gemäß Artikel 7 BayKiBiG    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22  
5.1.2Bedarfsanerkennung von Kindergartenplätzen;
Antrag der SPD-Fraktion
    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 15, Anwesend: 22  
5.1.3Bedarfsanerkennung von Krippenplätzen;
Antrag der SPD-Fraktion
    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16, Anwesend: 22  
5.2Neubau einer Kindertageseinrichtung;
Antrag der SPD-Fraktion
    
6Alternative Trinkwasserversorgung;
Beschlussfassung zur künftigen Leitungsführung
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
7Feuerwehrwesen;    
7.1Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges MLF für die Freiwillige Feuerwehr Mechenhard als Ersatz für das vorhandene LF8; Vergabebeschluss    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
7.2Jahresbeschaffungen 2017 (inkl. Investitionsprogramm Einsatzkleidung); Beschlussfassung    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
8Beteiligung der Stadt an der Bauleitplanung des Marktes Elsenfeld;
Behördenbeteiligung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnmobilstellplatz" im Ortsteil Rück-Schippach im vereinfachten Verfahren
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22  
9Behandlung von Bauanträgen und Bauvoranfragen    
9.1Bauantrag Ulrike und Petra Wauer, Schaafheim;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Stellplatz Hofackerstr. 12
B-Plan "Hofäcker"
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22